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| LSG Niedersachsen-Bremen, 30.05.2012 - L 15 AS 52/12 NZB |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30.05.2012 - L 15 AS 52/12 NZB (https://dejure.org/2012,123921)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30. Mai 2012 - L 15 AS 52/12 NZB (https://dejure.org/2012,123921)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Verfahrensgang
- SG Bremen, 20.12.2011 - S 28 AS 62/10
- LSG Niedersachsen-Bremen, 30.05.2012 - L 15 AS 52/12 NZB
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Berlin-Brandenburg, 11.05.2007 - L 9 KR 205/04
Sozialgerichtliches Verfahren - Berufung - Nichtzulassungsbeschwerde - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.05.2012 - L 15 AS 52/12
Dem Ausspruch in dem Urteil des Sozialgerichtes, dass die Berufung nicht zuzulassen ist, kommt keine konstitutive Bedeutung zu (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. Mai 2007, Az.: L 9 KR 205/04 NZB).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 29.07.2014 - L 15 AS 466/12 Gegen das ihm am 17. Januar 2012 zugestellte Urteil hat der Kläger entsprechend der Rechtsmittelbelehrung des SG Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt, welche zur Aufhebung der Entscheidung über die Nichtzulassung der Berufung in dem Urteil geführt hat (Senatsbeschluss vom 30. Mai 2012 zum Aktenzeichen: L 15 AS 52/12 NZB).
Die Berufung ist - entgegen der schriftsätzlich vertretenen Auffassung des Beklagten - zulässig, insbesondere ist mit Senatsbeschluss vom 30. Mai 2012 (L 15 AS 52/12 NZB) rechtskräftig festgestellt worden, dass die Berufung wegen Überschreitens des nach § 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGG maßgeblichen Schwellenwerts von 750, 00 EUR zulassungsfrei erhoben werden kann.